„Soforthilfe“ gescheitert: Doch kein schneller Schutz vor DSGVO-Abmahnungen

„Soforthilfe“ gescheitert: Doch kein schneller Schutz vor DSGVO-Abmahnungen

 

Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",

Eine „Soforthilfe" zum schnellen Schutz vor Abmahnungen wegen der DSGVO wird es nicht geben. Stattdessen soll das Problem Abmahnmissbrauch grundlegender angegangen werden. Eigentlich wollte die Bundesregierung noch vor der Sommerpause mit einer „Soforthilfe" teure Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unterbinden. Der allerdings ohnehin nur vorübergehende Schutz auf Initiative der Unionsfraktion ist jetzt gescheitert, wie heise.de berichtet.

Schneller Schutz vor DSGVO-Abmahnungen gescheitert, umfassende Lösung in Arbeit „Das war mit der SPD in dieser Form leider nicht möglich", erklärte die rechts-und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker. Stattdessen wolle man sich jetzt – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – gemeinsam „sehr schnell und umfassend um das Thema Abmahnmissbrauch zu kümmern", so Winkelmeier-Becker. Für den von der Unionsfraktion angestrebten schnellen Schutz vor DSGVO-Abmahnungen hätte der Gesetzestext für die geplante Einführung einer Musterfeststellungsklage um eine entsprechende Passage ergänzt werden müssen. Allerdings hätte der Schutz nicht dauerhaft gegolten. Das Verbot von entsprechenden Abmahngebühren sei auf eine Dauer von zwölf Monaten ausgelegt gewesen.

Die SPD will dem Abmahnproblem grundlegender zu Leibe rücken. Dabei sollen wie im Urheberrecht die Anwaltsgebühren gedeckelt werden. Kläger sollen sich zudem künftig nicht mehr den Ort aussuchen dürfen, an dem sie klagen. Wann diese Regelungen umgesetzt werden, darüber gibt es bisher keine detaillierten Informationen. Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte aber Justizministerin Katharina Barley gebeten, das „Abmahn-Unwesen zu minimieren und zurückzufahren", wie heise.de schreibt. Bisher gibt es noch keine echte DSGVO-Abmahnwelle, einzelne Abmahnungen sind aber schon in den ersten Tagen nach Inkrafttreten der neuen Regelung verschickt worden. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hatte allerdings gefordert, dass die Politik handeln müsse, falls doch eine Flut von Abmahnungen einsetzen sollte.



​Ihr braucht Hilfe bei der Bewältigung der Aufgaben und Pflichten aus neuen DSGVO ? Dann wendet Euch an den juristische Bereich des RTSV, der in Zusammenarbeit mit dem "Landesverband der Kita-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." der Kompetenzpartner für Eure Organisationen ist. Für eine erste Kontaktaufnahme nutzt bitte das Kontaktformular. [ Kontakt ].




Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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Facebook-Fanpages im Blick von Abmahngesellschaften und Anwälten

Facebook-Fanpages im Blick von Abmahngesellschaften und Anwälten

 

Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in Sachen Facebook-Fanseiten ein wegweisendes Urteil mit potenziell massiven Auswirkungen gefällt: Betreiber so genannter Fan-Seiten auf Facebook sind mitverantwortlich für die Einhaltung des Datenschutzes. Das Urteil könnte dazu führen, dass zahlreiche Firmen, Organisationen und Privatpersonen ihre Fan-Seiten im weltgrößten Social Network in Europa aus Angst vor Abmahnungen und Klagen zunächst offline stellen.

Müssen alle FB Fan Pages jetzt dicht gemacht werden ?
Natürlich nicht, aber ein wenig mehr Sensibiität im Umgang mit Facebook darf´s dann zukünftig schon sein ...

Wenn Ihr als:

Kita
Schule
Schülerrat
Elternrat
Schulverein
Förderverein
Schullandheim
Landschulheim


Hilfe bei der Bewältigung der Aufgaben und Pflichten im Sinne der neuen DSGVO benötigt, wendet Euch bitte an den juristische Bereich des RTSV, der in Zusammenarbeit mit dem "Landesverband der Kita-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." Spitzenverband und Kompetenzpartner für Eure Organisationen ist. Für eine unkomplizierte und erste Kontaktaufnahme nutzt das Kontaktformular. Dieses erreicht Ihr über das Menü [ Kontakt ]. 

Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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Nur keine Panik ... gemeinsam bewältigen wir die DSGVO

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Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


Mit dieser Mitteilung informieren wir Euch über Updates, die wir auf "Runder-Tisch-der-Schulvereine.de"  vorgenommen haben:

01. Der RTSV erfasst keine Benutzerstatistik mittels der sog. "Log-in" oder IP-Kennung.
      Dieses begrenzt sich lediglich auf die 3-fach-Firewall, die unserer Plattform und das System schützt. 

02. Der RTSV ersetzt Google Captcha durch einen "Bild-Code" und einer dazu gehörigen einmaligen Formularsignatur
      (Identifikations-ID).

In den letzten Wochen und Tagen wurde der juristische Fachbereich des RTSV förmlich von den Vereinen, mit Blick auf die vielfältigen Veränderungen, die die DSGV nach sich zieht überrollt. Alle Vereine bewegen die gleichen Fragen und Ängste. Und ja, sie sind nicht unbegründet zumal sich der Status z.B. von Schulvereinen an Hamburger Schulen grundlegend ändert. Waren die Vereine vormals normale (gemeinnützige-) Schulvereine an Hamburger Schulen, so gelten sie jetzt als "private Organisationen" und werden 1:1 mit gewinnorientierten Unternehmen gleichgesetzt. Gleichgesetzt eben auch bei Sanktionen und Bussgelder wenn man gegen die DSGVO verstößt. Und es spielt wie immer keine Rolle, ob Vorstände der Vereine das fachlich, organisatorisch oder inhaltlich umsetzen können oder nicht. Es erhöht nicht nur den finanziellen Druck und den Aufwand für die Vereine sondern bringt auch das Risiko mit sich, Mitglieder zu verlieren und letztendlich niemanden zu finden der Vorstandsfunktionen übernehmen möchte. Bisher kannten Vereine solche "leidigen" Situationen schon, wenn es um Funktionen des "Kassenwartes" oder den geschäftsführenden Vorstand ging. Mit DSGVO verschärft sich dieses "Suchen & Finden" weiter. Im schlimmsten Fall ist es also wirklich eine Frage des "Überlebens"    

Der aus dem "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg" gegründete "Landesverband der Kita-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." hat es sich mit seiner Gründung zur Aufgabe gemacht, Verbandsmitgliedern zu helfen und Rechtssicherheit herzustellen. Dazu sollte jeder einzelne Verein prüfen, ob es nicht sinnvoll und nachhaltig ist, dem Landesverband zu unterstützen und stärken. Verbandszugehörigkeit bedeutet Rechtssicherheit. Rechtssicherheit bedeutet im Sinne der jeweiligen Vereinszwecke frei und unbelastet arbeiten zu können. Rechtssicherheit kann aber auch bedeuten, den eigenen Mitgliedern des Vereins Ängste zu nehmen wenn sie sich auf eine Funkion im Vereinsvorstand einlassen wollen.

Der Landesverband als politische Spitzenorganisation der Hamburger Kita-,Schul-und Fördervereine hilft nicht nur in Bezug auf die derzeitigen Probleme mit der DSGVO sondern auch bei Fragen z.B. zu den Themen "Recht", "Finanzen", "Buchhaltung", "Erstellung und Hosting Eurer Websites", "Öffentlichkeitsarbeit", "Förderprogramme" u.v.m. Zusammen bilden wir eine starke Gemeinschaft in der jeder einzelne Verein wichtig und wert ist geholfen zu werden. Gerade deshalb, weil es i.d.R. unbezahlte und ehrenamtlich engagierte Menschen sind, die in den Vereinen konkrete Verantwortung übernehmen. Umso wichtiger ist es nun dafür zu sorgen, dass sie nicht Gefahr laufen gesetzlich verfolgt und sanktioniert zu werden.   


Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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In eigener Sache .... Update 2018-05-20

In eigener Sache .... Update 2018-05-20

 

Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


Mit dieser Mitteilung informieren wir Euch über Updates, die wir auf dieser Internetpräsens vorgenommen haben:

01. Aktiver Cookie-Hinweis wird beim Start und Aufruf von "https://runder-tisch-der-schulvereine.de" eingeblendet. Schließt Ihr Euren Browser werden die Cookies gelöscht. Bei einem erneuten Aufruf dieser Website mit Eurem Browser, müsst Ihr auch die Verwendung dieser Cookies neu zustimmen (DSGVO konform).

02. Youtube Videos werden auf der Website ""https://runder-tisch-der-schulvereine.de" nur noch ohne die Verwendung von Cookies im Scripting eingebunden. Ihr könnt es daran erkennen, dass innerhalb der Youtube-URL der Zusatz "nocookie" (www.youtube-nocookie.com) eingebunden ist. Diese entstammen der erweiterten Datenschutzrichtlinie von Youtube und sind ebenfalls DSGVO konform.


Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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In eigener Sache ....

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Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


wir haben aufgrund der neuen Anforderungen der DSGVO, welche ab dem 28.05.2018 in Kraft gesetzt werden das "Forum" abgeschaltet. Das wird nur temporär so bleiben. In Zusammenarbeit mit dem "Landesverband der KiTa-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." und dem Datenschutzbeauftragten werden wir inhaltliche Arbeitsergebnisse des " RTSV Forums" an den Landesverband übertragen.

Mit dem Hamburger Landesverband  werden wir zukünftig auflaufende Fragen, den Support der Vereine, die fachliche sowie schulpolitische Begleitung unserer Netzwerk-Vereine themenorientiert abstimmen und koordinieren. Mit dem Spitzenverband steht dem "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg"  ein kompetenter Partner zur Seite, der die aktuellen Themen und Notwendigkeiten, gerade mit Blick auf die DSGVO, für Hamburger Vereine zuverlässig bearbeiten kann. Zudem haben wir bereits unsere Online-Formulare entsprechend DSGVO konform umgestaltet. Bitte nehmt die Veränderung zur Kenntnis.

In den kommenden Tagen werden wir unsere ca. 500 Netzwerk-Vereine anschreiben und sie noch einmal bitten den Bezug und den Empfang von (kostenlosen und werbefreien-) Informationen über unseren Verteiler zu bestätigen. Im Verteiler erfassen wir Basisangaben wie den Namen und Vornamen der Ansprechpartner sowie die Bezeichnung der jeweiligen Einrichtung bzw. Organisation der Vereine und/oder schulpolitischen Gremien welche wir zur Autorisierung der Verteilung benötigen. Diese Angaben werden durch eine dreifache Firewall geschützt und verschlüsselt (SSL) abgelegt sowie auf unseren in Deutschland befindlichen Rechenzentrum gehostet. Dieses Rechenzentrum ist bereits nach der neuen DSGVO zertifiziert.

Bitte beachtet zudem, dass wir aus der Notwendigkeit der DSGVO heraus in der Registrierung keine Kunst-, Witz-und/oder Spass "Benutzernamen" akzeptieren können. Nehmt stattdessen eine Kurzbezeichnung Eures Vereins oder des schulpolischen Gremiums. Benutzt nach Möglichkeit keine privaten, familiären und /oder beruflichen E-Mail Adressen. Solltet Ihr keine alternative E-Mailadresse dauerhaft zur Verfügung haben, kann der "Landesverband der KiTa-,Schu-und Fördervereine Hamburg e.V." Euren Vereinen mit einer organisationsbezogenen E-Mail Adresse helfen. Damit seit Ihr immer auf der sicheren Seite. Gibt es einen Wechsel oder Austausch von Personen in den jeweiligen Vorständen, so lässt sich die verwendete E-Mailadresse leicht und unkompliziert "vererben".

Beachtet bitte, dass Schul-und Fördervereine nach der neuen DSGVO nur noch als "private" Organisation definiert werdet. Damit steht Ihr weder im rechtlichen Schutz noch in der rechtlichen Zuständigkeit von Schule und/oder der Schulbehörde. Daraus ergeben sich weitreichende Notwendigkeiten und Konsequenzen sowohl für Euch als Vorstände, für die Vereine als solches aber auch für die Schulleitungen an den jeweiligen Schulen. Die Veränderungen sind grundsätzlich und beruhen nicht auf Freiwilligkeit der Organisationen oder Vorstände. Wie immer bietet Euch der RTSV als auch der LSFH  Unterstützung und Hilfe an. Fragt bitte lieber einmal mehr als das es später zu schwerwiegenden Problemen kommt.
 

Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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Thema: Datenschutzerklärungen in den Beitrittsformularen

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Durch die Vereine muss bis zum 25.05.2018 u.a. die Datenschutzerklärung, die i.d.R. mit den Beitrittsformularen verbunden sind,  bis zum 25.05.2018 gemäß der neuen DSGV (Datenschutzgrundverordnung) zwingend angepasst werden. Doch leider ist es damit allein nicht getan was durch die Vereine zu leisten ist.

Betroffen sein können auch die nachfolgenden Bereiche:

Lohnbuchhaltung
falls der Verein angestellte Mitarbeiter bezahlt, Honorarverträge mit freien oder pauschal bezahlten Mitarbeiter unterhält oder Gelder für Aushilfen bezahlt.
Mitgliederverwaltung
Betrieb einer Website
Veröffentlichung von Mitgliederfotos auf der eigenen Website
Beitragsverwaltung


Wenn das jetzt einmal geändert ist, ist dann alles erledigt?

Nein nach der neuen DSGV ist es jedem Verein angeraten, sich einen vertraglichen Support zu suchen um Bußgeldern aus dem Weg zu gehen und Fehler zu vermeiden.

Um allein die zukünftig vorgeschriebenen Dokumentationspflichten erfüllen zu können, ist nach ganz h.M. die Einrichung eines umfassenden Datenschutzmanagementsystems (DSMS) erforderlich. Dieses umfasst Leit- und Richtlinien zum Datenschutz im Verein sowie DSGVO-konforme Formulare und Muster. Der erforderliche Aufwand hierfür wird allein schon durch die, bereits in der DSGVO vorgesehene, Übergangsfrist von 2 Jahren seit Mai 2016 deutlich, die nun am 25.05.2018 abläuft.

Ihr kommt nicht klar und braucht dringend fachkompetente Hilfe?
Dann wendet Euch an den Datenschutzbeauftragten und RA der Netzwerkinitiative des RSTV ( Runden Tisch der Schulvereine Hamburg ) oder dem LSFH e.V. (Landesverband der KiTa-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V.) der Euch jederzeit gern zur Verfügung steht.

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Für eine faire Bezahlung von KiTa Erzieherinnen und Erzieher ...

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KiTa-Erzieherinnen und Erzieher werden mies bezahlt. Der Job ist wie Golf spielen. Man muss reich sein, um das den ganzen Tag machen zu können. Vielleicht können wir uns das Problem ja schönsingen.

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Wie eine EU-Verordnung kleinen Vereinen das Leben schwermacht

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Mit der Datenschutzgrundverordnung, die ab Mitte Mai Bürgerdaten besser schützen soll, hat die EU ein Bürokratie-Monstrum geschaffen. Besonders kleine Firmen und Vereine sind davon logistisch und wirtschaftlich überfordert. Ein Beitrag von Benedikt Fuest, Karsten Seibel. Veröffentlich u.a. "Welt" vom 19.04.2018.

Bernd Schröder weiß noch nicht, wohin er die grünen Ordner mit den Aufnahmeanträgen stellen soll. Aus der Kammer, im hinteren Teil des Büros der Sektion Berlin des Deutschen Alpenvereins, müssen sie in jedem Fall verschwinden, so viel ist klar.

Zusammen mit Briefbögen und Faltblättern dürfen die Dokumente mit den persönlichen Daten nicht länger gelagert werden: Der Raum steht ständig offen; auch wer nur eine Kletterkarte braucht oder eine alte Rechnung zum Umbau einer der Berghütten des Vereins sucht, könnte im Regal nebenan leicht einen Blick in einen der Ordner werfen und Adressen, Geburtsdaten und Telefonnummern von Mitgliedern ausspionieren.

„Entweder brauchen wir einen Extraraum für die Ordner mit den Mitgliederdaten, oder wir müssen den Zugang streng kontrollieren", sagt Schröder und schaut mit leerem Blick gen Aktenwand. Noch hat der Geschäftsstellenleiter keine Lösung für sein Problem.

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Was die neue Datenschutzverordnung der EU bedeutet

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Ab dem 25. Mai gelten mit der Europäischen Grundverordnung zum Datenschutz neue Regeln, zum Beispiel für Firmen, Selbstständige und Vereine. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. Ein Beitrag von Henning Bulka. Veröffentlicht u.a. auf "RP Online" vom 05.04.2018.

Was ist die Europäischen Grundverordnung zum Datenschutz (DSGVO)?
Der europäische Datenschutz ist bisher ein Flickenteppich. Mit der neuen Europäischen Datenschutzgrundverordnung soll das Recht EU-weit auf einen einheitlichen Stand gebracht werden. Die EU-Kommission erhofft sich so mehr Kontrolle der Bürger über ihre Daten und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen, die in der EU tätig sind.

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Kompetenzerwerb mit Pinsel & Farbe

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Mit diesem Beitrag ( - stammt von: Das macht Schule (gGmbH) , www.das-macht-schule.de )
stellen wir die Arbeit anderer gemeinnütziger Organisationen in Hamburg vor, die seit Jahren erfolgreich die Themen "Schule" und "Bildung" im Focus Ihrer Arbeit halten und vermitteln ... 

Johanna ist gut in der Gruppe. Sie nutzt jede Möglichkeit zur Teamarbeit und lädt andere zum Mitmachen ein. Kommunikation und Zusammenarbeit sind ihr Ding. Aber allein etwas zu gestalten, da schmeißt sie schnell das Handtuch. So wie ihr, geht es auch anderen. Was tun, wenn Problemlösefertigkeiten fehlen? Die Lösung: Den eigenen Raum gestalten. So ein Praxisprojekt ist eine großartige Möglichkeit die 4 Ks zu trainieren: Kommunikation, Kollaboration, Kreativität und kritisches Denken. Und nichts prägt mehr, als die eigene Erfahrung. Schüler sind begeistert, wenn man ihnen etwas zutraut und sie mit entscheiden dürfen und die Chance haben, neue Erfahrungsräume zu erkunden.

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