Wir werden im Licht der DSGVO vieles neu betrachten und bewerten müssen

Wir werden im Licht der DSGVO vieles neu betrachten und bewerten müssen

 

Datenschutz in der Schule


Der Bayerische Rundfunk berichtet am 12.07.18, dass Eltern wegen eines veröffentlichten Klassenfotos, auf dem auch ihr Sohn zu sehen ist, vor dem Verwaltungsgericht Augsburg klagen. Sie wollen es nicht hinnehmen, dass die Schule, trotz abweichender Datenschutzerklärung der Eltern, ein Klassenfoto, dass auch ihren Sohn abbildet, in einem Jahresbericht veröffentlicht hat. Obwohl die Schule den Verstoß zugegeben und sich entschuldigt haben soll, nahmen die Eltern die Klage nicht zurück, sondern lassen gerichtlich feststellen, dass die Veröffentlichung durch die Schule rechtswidrig erfolgte. Zudem verfolgen die Eltern das Ziel, umfassend Auskunft über die von der Schule über ihren Sohn und sich selbst gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten.

Ein bis heute eher ungewöhnlicher Vorgang aber die Zeiten ändern sich erkennbar. Das gar nicht so neue Datenschutzrecht der EU hat ungeahnte Folgen auch für Schulen und damit auch für die im LSFH e.V./RTSV vernetzten Kita-, Schul- und Fördervereine. Die intensive Beschäftigung mit der Umsetzung der DSGVO in den Vereinen und an Schulen zwingt auch die im LSFH e.V./RTSV vernetzten Hamburger Vereine dazu, althergebrachte Denk- und Verhaltensmuster auf den Prüfstand zu stellen.

Wie die extrem angestiegenen Beratungsanfragen an den LSFH e.V./RTSV der letzten acht Monate zum Thema DSGVO eindrucksvoll belegen, ist die massive Präsenz des Datenschutzes in der Gesellschaft bereits zu einer Initialzündung für eine grundlegende Selbstreflexion über das Verhältnis der Vereine zu Schule, zu ihren Mitgliedern und ihrem lokalen Umfeld geworden.

Man mag die sehr belastenden Veränderungen im Datenschutz bejammern, wir müssen aber erkennen, dass sie uns eine einmalige Chance für eine Neuordnung und Neuausrichtung unseres Verhältnisses zu Schule und unserer tägliche Arbeit bieten.

RA|DSB Kai Böttger

LSFH e.V.
2. Vorsitzender

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© https://www.br.de/nachrichten/schwaben/inhalt/klage-wegen-klassenfoto-eltern-und-behoerden-legen-datenschutz-streit-bei-100.html

Schlimmer als die DSGVO: Das kommende EU-Leistungsschutzrecht

 

Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


Falls ihr euch noch über die DSGVO aufregen solltet, gibt es gleich eine weitere schlechte Nachricht: Mit dem drohenden EU-Leistungsschutzrecht könnte der Abschied von der Informationsfreiheit und dem Netz, wie wir es alle kennen enden. Was wir jetzt noch dagegen tun können....

Ab dem 20. Juni wird über den Abschied von der Informationsfreiheit entschieden, wenn die EU-Abgeordneten über die neue Urheberrechtsreform entscheiden. In einfachen Worten: Es wird nicht mehr möglich sein, Zeitungsartikel und andere urheberrechtliche Veröffentlichungen kostenfrei zu verlinken. Plattformen müssen zukünftig jeden Upload mit einer kostenpflichtigen Datenbank abgleichen, um festzustellen, ob es sich tatsächlich oder annähernd um urheberrechtlich geschützte Inhalte handeln könnte. Das simple Analysieren von öffentlich verfügbaren Daten wird ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Im Detail geht es um die Reform des EU-weiten Urheberrechts. Das beinhaltet ein neues EU-Leistungsschutzrecht, Uploadfilter und den schleichenden Tod der Big-Data-Anwendungen. Artikel 13 übergibt die Entscheidung darüber, was urheberrechtlich geschützte Inhalte sind, Algorithmen und Bots und katapultiert den Nutzer in die Hölle einer Zensurmaschine namens Uploadfilter. Die Verlinkung von Fakten und Informationen wird in Artikel 11 im Rahmen einer Regelung lizenzpflichtig, die den Begriff Linksteuer völlig rechtfertig – und Artikel 3 verdonnert Text- und Datamining-Anwender dazu, für das simple Lesen öffentlicher Daten Lizenzgebühren zu bezahlen. Damit noch nicht genug, die Reform des Urheberechts will auch das maschinelle Lesen von Inhalten reglementieren. Jegliches Text- und Datamining, jedes maschinelle Auslesen und Analysieren von Inhalten soll urheberrechtlich relevant werden.

Wohlgemerkt: Es geht nicht um das Speichern dieser Daten, sondern um den reinen Lesevorgang. Eine Katastrophe für unabhängige Wissenschaftler, Bürger und Journalisten, denen eigentlich öffentlich zugängliche Daten unzugänglich gemacht werden. 


Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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© Heise.de https://www.heise.de/newsticker/meldung/DSGVO-Kein-schneller-Schutz-vor-Abmahnungen-4077539.html CDU/CSU https://www.cducsu.de/presse/pressestatement/die-musterfeststellungsklage-kommt t3n.de https://t3n.de/news/abmahnungen-dsgvo-faelle-1083742/

„Soforthilfe“ gescheitert: Doch kein schneller Schutz vor DSGVO-Abmahnungen

„Soforthilfe“ gescheitert: Doch kein schneller Schutz vor DSGVO-Abmahnungen

 

Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",

Eine „Soforthilfe" zum schnellen Schutz vor Abmahnungen wegen der DSGVO wird es nicht geben. Stattdessen soll das Problem Abmahnmissbrauch grundlegender angegangen werden. Eigentlich wollte die Bundesregierung noch vor der Sommerpause mit einer „Soforthilfe" teure Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unterbinden. Der allerdings ohnehin nur vorübergehende Schutz auf Initiative der Unionsfraktion ist jetzt gescheitert, wie heise.de berichtet.

Schneller Schutz vor DSGVO-Abmahnungen gescheitert, umfassende Lösung in Arbeit „Das war mit der SPD in dieser Form leider nicht möglich", erklärte die rechts-und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker. Stattdessen wolle man sich jetzt – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – gemeinsam „sehr schnell und umfassend um das Thema Abmahnmissbrauch zu kümmern", so Winkelmeier-Becker. Für den von der Unionsfraktion angestrebten schnellen Schutz vor DSGVO-Abmahnungen hätte der Gesetzestext für die geplante Einführung einer Musterfeststellungsklage um eine entsprechende Passage ergänzt werden müssen. Allerdings hätte der Schutz nicht dauerhaft gegolten. Das Verbot von entsprechenden Abmahngebühren sei auf eine Dauer von zwölf Monaten ausgelegt gewesen.

Die SPD will dem Abmahnproblem grundlegender zu Leibe rücken. Dabei sollen wie im Urheberrecht die Anwaltsgebühren gedeckelt werden. Kläger sollen sich zudem künftig nicht mehr den Ort aussuchen dürfen, an dem sie klagen. Wann diese Regelungen umgesetzt werden, darüber gibt es bisher keine detaillierten Informationen. Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte aber Justizministerin Katharina Barley gebeten, das „Abmahn-Unwesen zu minimieren und zurückzufahren", wie heise.de schreibt. Bisher gibt es noch keine echte DSGVO-Abmahnwelle, einzelne Abmahnungen sind aber schon in den ersten Tagen nach Inkrafttreten der neuen Regelung verschickt worden. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hatte allerdings gefordert, dass die Politik handeln müsse, falls doch eine Flut von Abmahnungen einsetzen sollte.



​Ihr braucht Hilfe bei der Bewältigung der Aufgaben und Pflichten aus neuen DSGVO ? Dann wendet Euch an den juristische Bereich des RTSV, der in Zusammenarbeit mit dem "Landesverband der Kita-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." der Kompetenzpartner für Eure Organisationen ist. Für eine erste Kontaktaufnahme nutzt bitte das Kontaktformular. [ Kontakt ].




Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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Facebook-Fanpages im Blick von Abmahngesellschaften und Anwälten

Facebook-Fanpages im Blick von Abmahngesellschaften und Anwälten

 

Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in Sachen Facebook-Fanseiten ein wegweisendes Urteil mit potenziell massiven Auswirkungen gefällt: Betreiber so genannter Fan-Seiten auf Facebook sind mitverantwortlich für die Einhaltung des Datenschutzes. Das Urteil könnte dazu führen, dass zahlreiche Firmen, Organisationen und Privatpersonen ihre Fan-Seiten im weltgrößten Social Network in Europa aus Angst vor Abmahnungen und Klagen zunächst offline stellen.

Müssen alle FB Fan Pages jetzt dicht gemacht werden ?
Natürlich nicht, aber ein wenig mehr Sensibiität im Umgang mit Facebook darf´s dann zukünftig schon sein ...

Wenn Ihr als:

Kita
Schule
Schülerrat
Elternrat
Schulverein
Förderverein
Schullandheim
Landschulheim


Hilfe bei der Bewältigung der Aufgaben und Pflichten im Sinne der neuen DSGVO benötigt, wendet Euch bitte an den juristische Bereich des RTSV, der in Zusammenarbeit mit dem "Landesverband der Kita-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." Spitzenverband und Kompetenzpartner für Eure Organisationen ist. Für eine unkomplizierte und erste Kontaktaufnahme nutzt das Kontaktformular. Dieses erreicht Ihr über das Menü [ Kontakt ]. 

Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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Nur keine Panik ... gemeinsam bewältigen wir die DSGVO

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Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


Mit dieser Mitteilung informieren wir Euch über Updates, die wir auf "Runder-Tisch-der-Schulvereine.de"  vorgenommen haben:

01. Der RTSV erfasst keine Benutzerstatistik mittels der sog. "Log-in" oder IP-Kennung.
      Dieses begrenzt sich lediglich auf die 3-fach-Firewall, die unserer Plattform und das System schützt. 

02. Der RTSV ersetzt Google Captcha durch einen "Bild-Code" und einer dazu gehörigen einmaligen Formularsignatur
      (Identifikations-ID).

In den letzten Wochen und Tagen wurde der juristische Fachbereich des RTSV förmlich von den Vereinen, mit Blick auf die vielfältigen Veränderungen, die die DSGV nach sich zieht überrollt. Alle Vereine bewegen die gleichen Fragen und Ängste. Und ja, sie sind nicht unbegründet zumal sich der Status z.B. von Schulvereinen an Hamburger Schulen grundlegend ändert. Waren die Vereine vormals normale (gemeinnützige-) Schulvereine an Hamburger Schulen, so gelten sie jetzt als "private Organisationen" und werden 1:1 mit gewinnorientierten Unternehmen gleichgesetzt. Gleichgesetzt eben auch bei Sanktionen und Bussgelder wenn man gegen die DSGVO verstößt. Und es spielt wie immer keine Rolle, ob Vorstände der Vereine das fachlich, organisatorisch oder inhaltlich umsetzen können oder nicht. Es erhöht nicht nur den finanziellen Druck und den Aufwand für die Vereine sondern bringt auch das Risiko mit sich, Mitglieder zu verlieren und letztendlich niemanden zu finden der Vorstandsfunktionen übernehmen möchte. Bisher kannten Vereine solche "leidigen" Situationen schon, wenn es um Funktionen des "Kassenwartes" oder den geschäftsführenden Vorstand ging. Mit DSGVO verschärft sich dieses "Suchen & Finden" weiter. Im schlimmsten Fall ist es also wirklich eine Frage des "Überlebens"    

Der aus dem "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg" gegründete "Landesverband der Kita-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." hat es sich mit seiner Gründung zur Aufgabe gemacht, Verbandsmitgliedern zu helfen und Rechtssicherheit herzustellen. Dazu sollte jeder einzelne Verein prüfen, ob es nicht sinnvoll und nachhaltig ist, dem Landesverband zu unterstützen und stärken. Verbandszugehörigkeit bedeutet Rechtssicherheit. Rechtssicherheit bedeutet im Sinne der jeweiligen Vereinszwecke frei und unbelastet arbeiten zu können. Rechtssicherheit kann aber auch bedeuten, den eigenen Mitgliedern des Vereins Ängste zu nehmen wenn sie sich auf eine Funkion im Vereinsvorstand einlassen wollen.

Der Landesverband als politische Spitzenorganisation der Hamburger Kita-,Schul-und Fördervereine hilft nicht nur in Bezug auf die derzeitigen Probleme mit der DSGVO sondern auch bei Fragen z.B. zu den Themen "Recht", "Finanzen", "Buchhaltung", "Erstellung und Hosting Eurer Websites", "Öffentlichkeitsarbeit", "Förderprogramme" u.v.m. Zusammen bilden wir eine starke Gemeinschaft in der jeder einzelne Verein wichtig und wert ist geholfen zu werden. Gerade deshalb, weil es i.d.R. unbezahlte und ehrenamtlich engagierte Menschen sind, die in den Vereinen konkrete Verantwortung übernehmen. Umso wichtiger ist es nun dafür zu sorgen, dass sie nicht Gefahr laufen gesetzlich verfolgt und sanktioniert zu werden.   


Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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In eigener Sache ....

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Liebe Community des "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg",


wir haben aufgrund der neuen Anforderungen der DSGVO, welche ab dem 28.05.2018 in Kraft gesetzt werden das "Forum" abgeschaltet. Das wird nur temporär so bleiben. In Zusammenarbeit mit dem "Landesverband der KiTa-,Schul-und Fördervereine Hamburg e.V." und dem Datenschutzbeauftragten werden wir inhaltliche Arbeitsergebnisse des " RTSV Forums" an den Landesverband übertragen.

Mit dem Hamburger Landesverband  werden wir zukünftig auflaufende Fragen, den Support der Vereine, die fachliche sowie schulpolitische Begleitung unserer Netzwerk-Vereine themenorientiert abstimmen und koordinieren. Mit dem Spitzenverband steht dem "Runden Tisch der Schulvereine Hamburg"  ein kompetenter Partner zur Seite, der die aktuellen Themen und Notwendigkeiten, gerade mit Blick auf die DSGVO, für Hamburger Vereine zuverlässig bearbeiten kann. Zudem haben wir bereits unsere Online-Formulare entsprechend DSGVO konform umgestaltet. Bitte nehmt die Veränderung zur Kenntnis.

In den kommenden Tagen werden wir unsere ca. 500 Netzwerk-Vereine anschreiben und sie noch einmal bitten den Bezug und den Empfang von (kostenlosen und werbefreien-) Informationen über unseren Verteiler zu bestätigen. Im Verteiler erfassen wir Basisangaben wie den Namen und Vornamen der Ansprechpartner sowie die Bezeichnung der jeweiligen Einrichtung bzw. Organisation der Vereine und/oder schulpolitischen Gremien welche wir zur Autorisierung der Verteilung benötigen. Diese Angaben werden durch eine dreifache Firewall geschützt und verschlüsselt (SSL) abgelegt sowie auf unseren in Deutschland befindlichen Rechenzentrum gehostet. Dieses Rechenzentrum ist bereits nach der neuen DSGVO zertifiziert.

Bitte beachtet zudem, dass wir aus der Notwendigkeit der DSGVO heraus in der Registrierung keine Kunst-, Witz-und/oder Spass "Benutzernamen" akzeptieren können. Nehmt stattdessen eine Kurzbezeichnung Eures Vereins oder des schulpolischen Gremiums. Benutzt nach Möglichkeit keine privaten, familiären und /oder beruflichen E-Mail Adressen. Solltet Ihr keine alternative E-Mailadresse dauerhaft zur Verfügung haben, kann der "Landesverband der KiTa-,Schu-und Fördervereine Hamburg e.V." Euren Vereinen mit einer organisationsbezogenen E-Mail Adresse helfen. Damit seit Ihr immer auf der sicheren Seite. Gibt es einen Wechsel oder Austausch von Personen in den jeweiligen Vorständen, so lässt sich die verwendete E-Mailadresse leicht und unkompliziert "vererben".

Beachtet bitte, dass Schul-und Fördervereine nach der neuen DSGVO nur noch als "private" Organisation definiert werdet. Damit steht Ihr weder im rechtlichen Schutz noch in der rechtlichen Zuständigkeit von Schule und/oder der Schulbehörde. Daraus ergeben sich weitreichende Notwendigkeiten und Konsequenzen sowohl für Euch als Vorstände, für die Vereine als solches aber auch für die Schulleitungen an den jeweiligen Schulen. Die Veränderungen sind grundsätzlich und beruhen nicht auf Freiwilligkeit der Organisationen oder Vorstände. Wie immer bietet Euch der RTSV als auch der LSFH  Unterstützung und Hilfe an. Fragt bitte lieber einmal mehr als das es später zu schwerwiegenden Problemen kommt.
 

Mit herzlichen Grüßen an Euch alle
RSTV Koordinationsteam

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