Wesentliche Anforderungen an die Nutzung „Sozialer Netzwerke"


Vereine sind natürlich keine Behörden, sondern private juristische Personen, nur was für eine Behörde gilt, kann für Verein nicht schlecht sein, so dass sich ein Blick in die Forderungen des LfDI Baden-Württemberg lohnt. Wie im Rahmen der Vorstellung seines Datenschutz-Tätigkeitsberichts 2019 angekündigt, stellt der LfDI die wesentlichen Anforderungen an die behördliche Nutzung „Sozialer Netzwerke" vor. Mit 5 klaren Anforderungen und seinen Erläuterungen dazu greift der LfDI die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts zu „Sozialen Netzwerken" auf und konkretisiert seine bereits 2017 vorgestellte

Richtlinie zur Nutzung von Sozialen Netzwerken"


weiter.

Um auf dem Weg zu einer datenschutzrechtlich akzeptablen Nutzung „Sozialer Netzwerke" voranzukommen, liegt nun ein Anforderungskatalog vor, den alle Behörden zur Prüfung ihrer Auftritte in „Sozialen Netzwerken" prüfend heranziehen können. Wo Behörden die klar umschriebenen und erläuterten Anforderungen bei der Nutzung „Sozialer Netzwerke" aktuell nicht erfüllen, müssen sie jetzt umgehend nachbessern. Dies setzt aber die Kooperation des jeweiligen Plattformbetreibers voraus. Kooperiert der Plattformbetreiber mit der Behörde nicht und gelingt es dieser nicht, die einschlägigen Vorgaben zu erfüllen, so ist die Plattform zu verlassen.

LINKS:

Broschüre

Wesentliche Anforderungen an die behördliche Nutzung Sozialer Netzwerke

Richtlinie zur Nutzung sozialer Netzwerke durch öffentliche Stellen (einzeln)

Die Pressemitteilung als PDF-Dokument aufrufen.


Da auch viele Vereine die Sozialen Medien nutzen, lohnt es sich also immer, seine eigenen Aktivitäten einmal anhand der Kriterien des LfDI kritisch zu hinterfragen und auf Datenschutzkonformität zu überprüfen und ggfs. eben auch Konsequenzen zu ziehen.

Ihr LSFH e.V.

PRESSEERKLÄRUNG
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